Neujahrsempfang der FDP Oberfranken

Holger Zastrow MdL / (c) FDP Oberfranken

Der Staat soll Chancen schaffen

Freiheit, Verantwortung und die Grundsätze des Liberalismus - darüber sprach Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit der taz. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an", so Bayerns FDP-Chefin, "und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."  Der Staat müsse Chancen schaffen, nutzen müsse sie der Einzelne selbst.

Studie zeigt: Vorratsdatenspeicherung ist unnötig

Seit Jahren stemmen sich das Bundesjustizministerium und die FDP gegen die Vorratsdatenspeicherung. Nun bestätigt eine wissenschaftliche Studie: Die anlasslose Datensammelei ist unnötig. Der liberale Justizstaatssekretär Max Stadler sieht sich damit in seiner Haltung bestätigt.

Neuer FDP-Abgeordneter: Dietrich von Gumppenberg

Dietrich von Gumppenberg aus Bayerbach bei Landshut zieht als Nachrücker in den Bayerischen Landtag ein. Der 70-jährige PR-Unternehmer gehörte dem Parlament bereits von 1990 bis 1994 an und rückt für Franz-Xaver Kirschner nach, der zum 31. Januar 2012 sein Landtagsmandat zurück gibt.

Rückgang der Kinderarmut – schwarz-gelb zeigt, wie’s geht!

Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben, ist in Bayern in den letzten Jahren erheblich zurückgegangen: Bei den unter 15-jährigen Hartz-IV-Empfängern gab es im Fünf-Jahresvergleich ein Minus von 22 Prozent - so viel wie in keinem anderen Bundesland. "Dieser starke Rückgang der Kinderarmut ist eine großartige Nachricht – und ein weiterer großer Erfolg der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierung", sagte Generalsekretärin Miriam Gruß.